War die Bürgenstock-Konferenz ein Bürgenflop?

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Nationalrat Pierre-André Page schaut im französischsprachigen «Blick» in einem Interview auf die Bürgenstock-Konferenz zurück. Sie habe nichts gebracht, sagt er. Page ist Mitglied der Aussenpolitischen Kommission des Nationalrats. Das Interview, en français (Alessia Barbezat/Blick_Schweiz, 17.06.2024) Ein paar Kern-Aussage daraus: 84 Länder und Institutionen haben die finale Erklärung der Bürgenstock-Konferenz unterzeichnet. Aber unter anderem die BRICS-Staaten haben … Weiterlesen

Der Nationalrat setzt ein Zeichen gegen Amherds Nato-Gelüste

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Die Schweizer Armeechefs trainieren ihre Verbände, was das Zeug hält. Eigentlich gut. Aber eigenständige operative Fähigkeiten scheinen weniger wichtig. Hingegen sieht man: Nato-Helis in der Waadt, Hercules-Lastflugzeuge im Simmental. Offiziell wirds erklärt als eine Art gemeinsames technisches Training, mehr nicht. «Interoperabilität», «internationale Zusammenarbeit» sind die Worte im Schweinwerferlicht.Hinter die Bühne zu sehen ist wichtig. Wer … Weiterlesen

Nato-Helis in Payerne zwecks «Erweiterung der Kompetenzen der US-Piloten» – wie bitte?!

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Mitte Mai war die Nato schon wieder gemeinsam mit der Schweizer Armee am trainieren. Dieses Mal mit zwei Heilkoptertypen, der Blackhawk (Kampfmaschine) und der Chinook (Transportmaschine mit Doppelrotor), normalerweise stationiert in einer US-Basis in Deutschland. Nato in Reinform mitten in der Schweiz. Die Erklärung dazu wiederholt sich. Man wolle «taktische Fähigkeiten mit anderen Nationen weiterentwickeln», … Weiterlesen

Swissness neben Hercules: Die falsche Botschaft

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Flugplatz St. Stephan (Wikimedia Commons / Falk Arnhold). Dass die Schweizer Armee Wehrhaftigkeit zeigt, ist gut. Dass Bundesbern das vermischt mit seiner Nato-Sehnsucht, ist schlecht. Man produziert in Bern momentan regelmässig Aktionen (=Bilder), die offiziell in Worte wie «Verteidigungsfähigkeit» verpackt werden. In Wirklichkeit sagen sie aber: «Hallo Nato, wir wollen auch gerne dabei sein.» Zum … Weiterlesen

Die Meistererzählung der Moderne ist am Scheitern – die Neutralitätsinitiative ist die dringende Kurskorrektur

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Verana Tobler ist Mediatorin, Soziologin, Ethnologin und Expertin für Migration und interkulturelle Ko-Existenz. Sie beobachtet und denkt sorgfältig nach und gehört deshalb zu den systemkritischen Linken und Grünen, welche die Neutralitätsinitiative unterstützen. Auf Infosperber schreibt sie eine Replik auf einen Artikel des Journalisten Georg Häsler. Dieser meinte in der NZZ, in der Neutralitätsinitiative würden sich … Weiterlesen

Neutralitätsinitiative ist gültig – starkes Zeichen gegen ewiggestrige Neutralitätsabschaffer

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Die Schweizerische Bundeskanzlei verfügt per 28. Mai 2024, dass die Initiative mit 129’806 gültigen Unterschriften alle gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt. Das Initiativekomitee ist erfreut, dass die Neutralitätsinitiative so stark unterstützt wurde. Das Zustandekommen ist eine starke Antwort auf die Gruppierung «Neutralität im 21. Jahrhundert», welche heute ein Manifest zur Zerstörung der Neutralität verabschiedet hat. Die Gruppierung … Weiterlesen

Die Bedeutung der Neutralitätsinitiative für die Schweiz und eine friedlichere Welt

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Am 11. April 2024 hat das überparteiliche Initiativkomitee ihre Neutralitätinitiative eingereicht. Über 130‘000 Unterschriften zeugen von einem beachtlichen ersten Erfolg. Nun wird es in nächster Zeit möglich sein, über die Initiative, welche die Neutralität präziser in der Bundesverfassung verankern will, abzustimmen. Bereits die Unterschriftensammlung und nun das Zustandekommen der Initiative haben eine breite Debatte ausgelöst, … Weiterlesen

Über 130’000 beglaubigte Unterschriften: ein starkes neutralitätspolitisches Zeichen

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Die Neutralitätsinitiative ist heute (11. April 2024) mit 132’780 beglaubigten Unterschriften bei der Bundeskanzlei eingereicht worden. Die Übergabe erfolgte rund ein Monat vor Ablauf der gesetzlichen Sammelfrist. Total wurden über 180’000 Unterschriften gesammelt. Aus zeitlichen Gründen konnten nicht mehr alle Unterschriften den Gemeinden zur Beglaubigung zugestellt werden. Für das überparteiliche Initiativkomitee ist der Erfolg eine … Weiterlesen

Unterschriftensammlung erfolgreich beendet

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Rund um den Frühlingsanfang kann das Initiativbüro vermelden: Die benötigte Anzahl Unterschriften ist erreicht, fast pünktlich zum Frühlingsanfang können wir die Unterschriftensammlung beenden. Ein riesiges …an Sie alle, die mitgeholfen haben, dass die Unterschriften zusammengekommen sind! Noch im April 2024 werden die Unterschriften eingereicht. Nach der Überprüfung derselben durch die Bundeskanzlei wird der Bundesrat festlegen, … Weiterlesen

Eifrig buckelnd Sanktionen verhängen, aber null Ahnung von deren Wirkung haben

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Es macht einem mehrfach Sorgen, das Gebaren im Bundeshaus. Kurzer Vergleich: Die USA, ganz schrill «sanctions!!!» schreiend, habe 723 Sanktionen gegen Russland installiert. Die Schweiz, braver Musterknabe wie schon zu oft, deren 1’972. Rafael Lutz (Weltwoche) hat diese Zahlen aus opensanctions.org gefischt. Bundesbern eifert damit der EU nach, wieder mal ohne Sinn und Überlegung – … Weiterlesen