«Wenn die Schweiz noch wirklich neutral wäre… was könnte sie dann bewirken?»

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Das sei eine dringende Frage, die jede(r) sich stellen sollte, so der Zürcher Rechtsanwalt Valentin Landmann. «Und unterschreiben Sie auch gleich die Neutralitätsinitiative!» Neutralität bedeute unter anderem, keine Waffen an Kriegsparteien zu liefern; Kriegsparteien gleich zu behandeln. Wenn die Schweiz sich neutral verhalten hätte, wären gewisse Chancen gestiegen: Dass sich Grossmächte und Streitparteien in der … Weiterlesen

Nachdenken. Verankern in der Verfassung. Mithelfen in Friedensförderung

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Es geschieht selten, dass Privatpersonen in der NZZ ein grosses Inserat schalten. Wenn etwas wichtig ist, geschieht es aber. «Aus fünf Gründen ist die Neutralität der Schweiz nötiger denn je», heisst es im Einstieg, dann kommen fünf Spalten, die in klarem Text und schön scharfer Sprache zum DENKEN und ERKENNEN auffordern. Unterschrieben haben «Henriette Hanke … Weiterlesen

Wie gewinnt man eine Abstimmung wie die Neutralitätsinitiative?

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Die Unterschriftensammlung zur Neutralitätsinitiative läuft. Alt Nationalrat Walter Wobmann weiss, wie man ein solches Projekt vorwärts bringt. Wobmann ist «der erfolgreichste Parlamentarier bei Volksabstimmungen», wie «Rheintal24» schreibt. Wenn man Walter Wobmann zuhört, was kann man da erwarten? Politmarketingstrategien inklusive KI-verstärktem SEO/SEA-Campaigning, Growth-Hacking und digital Trading? Nun ja… eher das Gegenteil. Viel Knochenarbeit, viele Besuche bei der sogenannten … Weiterlesen

Sich aus dem Konflikten anderer Staaten heraushalten

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«Die Schweiz kann ihre Stärken am besten einsetzen, wenn sie sich militärisch und wirtschaftlich aus den Konflikten anderer Staaten heraushält.» Dies kann als ein Kernsatz der Neutralitätsinitiative gelten.Die Neue Zürcher Zeitung lässt den Neutralitätsforscher Dr. Pascal Lottaz darlegen, warum die vermeintliche «Blocher-Initiative» sehr wohl auch von Linken unterstützt wird (NZZ 12.2.2024). Als Auslandschweizer und Associate … Weiterlesen

Frieden schaffen ohne die streitenden Parteien an einem Tisch – wie soll das gehen?

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Der Schweizer Rechtsanwalt Valentin Landmann äussert sich in seinem aktuellen Video zum 10-Punkte-Friedensplan, den der Ukrainische Präsident Selensky in den letzten Tagen (Besuch in Bundesbern, WEF Davos) gemeinsam mit der Schweizer Regierung der Weltöffentlichkeit präsentiert hat. Der Plan umfasst verschiedene Aspekte wie die Sicherheit von Kernkraftwerken, Nahrungsmittelsicherheit, Energieversorgung, Austausch von Kriegsgefangenen und Vertriebenen, territoriale Integrität … Weiterlesen

Von der Leyen und Amherd lächeln herum: «Freundliche EU-Kommission»…

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«Freundlich» seien die Gespräche zwischen der Präsidentin der EU-Kommission, Ursula von der Leyen, und unserer Bundespräsidentin, Viola Amherd, gewesen. Auch die Gespräche mit dem EU-Kommissionsvize Maros Sefcovic und Bundesrat Cassis sollen konstruktiv gewesen sein. Also nichts Neues in der EU-Politik; die EU bleibt «nett» und verharrt auf ihren Positionen. Um was geht es eigentlich? Letztlich … Weiterlesen

Die nüchterne Bilanz des WEF: Ist die Schweiz naiv? Überschätzt sie sich?

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Das World Economic Forum (WEF) 2024 ist zu Ende. Aus unserer Sicht waren zwei Themen von zentraler Bedeutung: Die Rolle der neutralen Schweiz im Ukraine-Krieg und die geplanten Verhandlungen mit der EU-Kommission über institutionelle Fragen. Die entsprechende Bilanz fällt für Pro Schweiz nüchtern aus. Im Vorfeld des WEF fand das 4. Treffen der Nationalen Sicherheitsberater … Weiterlesen

Linke und Grüne sagen JA zur Neutralitäts-Initiative

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Die im 2022 lancierte Initiative «Wahrung der schweizerischen Neutralität» wird in vielen Medien und von einem Teil der Linken und Grünen als ein rechtspopulistischer Versuch zum Isolationismus gebrandmarkt. Wir widersprechen: Als Linke und Grüne begrüssen und unterstützen wir die Neutralitätsinitiative! Die Initiative ist nicht «rechts», sondern wurde von einem überparteilichen Komitee ausgearbeitet, das die Schweizer … Weiterlesen

Zum «Tag der Neutralität» nur Totschweigen in Bundesbern

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Trotz kriegerischen Zeiten ist die Aktie Neutralität deutlich unterbewertet. Das gilt für die nationale wie für die internationale Ebene. So übersehen die neutralitätsmüden Bundesräte, Parlamentarier und Diplomaten geflissentlich den heutigen 12. Dezember. Dabei würde es sich gerade für die Schweiz um ein besonders wichtiges Datum handeln. Jedes Jahr begeht die Welt am 12. Dezember nämlich den Internationalen … Weiterlesen

Die transatlantische «regelbasierte Ordnung», der viele in Bundesbern nacheifern, widerspricht unserer Neutralität

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Marianne Wüthrich, Dr. iur. und Berufsschullehrerin, fasst in kurzen Worten zusammen, wo der NZZ-Journalist Georg Häsler irrt. Häsler schreibt über die FDP und ihr Verständnis des Liberalismus, inkl. Anlehnung an Jeremias Gotthelf. NZZ 15.11.2023. Wüthrich kommentiert in der NZZ: «Dem Autor ist zuzustimmen, dass der Freisinn bei der Gründung des Bundesstaates 1848 so besonnen war, … Weiterlesen