Emmylou Ziehli-Maillard: «Neutralität bedeutet interne wie auch globale Stabilität»

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An der SVP-Delegiertenversammlung sprach auch die junge Politikerin Emmylou Ziehli-Maillard aus der Waadt. «Das politische Leben ist geprägt von kurz-, mittel- und langfristigen Kämpfen. Ohne jeden Zweifel ist die Wahrung einer glaubwürdigen und erfolgreichen Neutralität ein langfristiges strategisches Ziel von grosser Bedeutung für die Schweiz. Nach innen ist sie eine Garantie für Sicherheit, Wohlstand und … Weiterlesen

«Die Mitte-Links-Mehrheit von Bundesrat und Parlament steht nicht mehr hinter der schweizerischen Neutralität»

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Die meisten Schweizer/-innen wissen: Die Neutralität ein sehr wichtiger Teil der Schweizer Identität. Unter politischen Parteien gilt dies leider nur für eine: Die SVP. An ihrer Delegiertenversammlung war die Neutralitätsinitiative das Hauptthema. Walter Wobmann, Nationalrat und Präsident des Initiativkomitees, sagte in einem Referat: «Wer die Neutralität zerstört, zerstört das Wesen unseres Landes.» Wobmann schreibt auf … Weiterlesen

«Die Schweiz als Ort für Friedensverhandlungen»

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In seinem neuesten Video denkt Rechtsanwalt Valentin Landmann über die Schweizer Neutralität nach. Über deren Bedeutung, die Folgen aus einer Verletzung der Neutralität und die Folgen eines Verzichts der Neutralität. Die Schweiz solle durch ihre Neutralität ein Ort des Treffens und der Vermittlung sein. Wichtige Grundlagen dazu seien, dass sich die Schweiz aus Konflikten heraushält, … Weiterlesen

«Es gibt nur ein Land, in dem das Volk in der Aussenpolitik mitreden kann: die Schweiz.»

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Ex-Botschafter Paul Widmer sagt es klar: Der Entscheid des Bundesrates im Februar 2022, an den Sanktionen gegen Russland mitzumachen, war ein Fehler – es war ein «völlig falsches Signal». Wladimir Putin und Joe Biden haben beide sofort festgestellt: Die Schweiz ist nicht mehr neutral. Widmer: «Wenn die beiden Hauptantagonisten in diesem Krieg (Ukraine-Konflikt, d.R.) denken, … Weiterlesen

UNO-Resolution: Schändlicher Neutralitätsbruch des EDA

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Am Freitag hat «die Schweiz» in der Generalversammlung der UNO einer von den arabischen Staaten und weiteren Musterdemokratien wie Russland, Iran, Venezuela und Kuba vorgeschlagenen Resolution zugestimmt, zusammen mit anderen 119 Staaten. Diese Entschliessung fordert einen «humanitären Waffenstillstand» im Nahen Osten. Alles, ohne die grauenhaften Verbrechen der Hamas an israelischen Zivilisten auch nur zu erwähnen, … Weiterlesen

25 Schweizer Leopard-2-Panzer gehen nach Deutschland – wir schwächen damit unsere eigene Armee

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Es ist ein «Buebetrickli» und umgeht letztlich die gesetzlichen Grundlagen: Der Ständerat hat soeben Ja gesagt (mit 25 zu 15 Stimmen), dass 25 Schweizer Kampfpanzer ausgemustert und an Deutschland verkauft werden. Es ist ein Ringtausch. Diese Panzer füllen eine Lücke der Deutschen Bundeswehr. Diese Lücke ist entstanden, weil Deutsche Panzer an die Kriegspartei Ukraine geliefert … Weiterlesen

Neutralitätsinitiative immer wichtiger und dringender: Stop dem NATO-Beitrittskurs

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Der Ukraine-Krieg hat in der Schweizer Politik grosse Unsicherheit ausgelöst. Die schweizerische Neutralität schien lange Zeit unbestritten zu sein und genoss einen grossen Rückhalt. Offenbar nur bei «Schönwetter». Bei «Sturm», im Neutralitäts-Ernstfall, verlieren weite Kreise der Politik und Medien die Bodenhaftung. Selbst der Bundesrat hat seinen Kurs innerhalb weniger Tage gewechselt und die neutrale Schweiz … Weiterlesen

Reist die Schweiz für den Internationalen Gerichtshof in den Krieg – noch dazu als Partei?

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Für das, was Bundesbern wieder mal plant, gibt es nur ein Wort: Skandal. Welche internationalen Aufgaben kann die Schweiz in einem Kriegsgebiet übernehmen? Bis vor einigen Jahren war es der Auftrag, dafür zu sorgen, dass die Menschenwürde und Rechte der Leidtragenden von allen (!) Kriegsparteien respektiert werden. Es war/ist Anspruch, Pflicht und edle Aufgabe zugleich, … Weiterlesen

Neutralität als Chance für die Schweiz und für die Welt

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«Neutralität ist ein alter Zopf, den man abschneiden sollte.» — «Die Schweiz muss sich immer enger mit der EU und der Nato zusammentun.» — «Neutralität bedeutet automatisch Abschottung.» Solche Aussagen sind schnell nachgeplappert. Sie sind oberflächlich und verpassen das Wesentliche. Marianne und Werner Wüthrich hingegen legen in einer sorgfältig zusammengestellten Dokumentation dar, welchen eigentlichen Zweck … Weiterlesen

Neutralität und direkte Demokratie für eine friedlichere und besser regierte Welt

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Dr. René Roca, Mitglied des Komitees hinter der «Neutralitätsinitiative» (sowie Historiker und Gymnasiallehrer), legt in einem Gespräch mit dem Asien-Experten Felix Abt dar, wie das Bewusstsein der Schweizer Neutralität laufend abnimmt, warum Sanktionen falsch sind und welchen Wert die Neutralität als solche hat – dass sie auch anderen Nationen gut anstünde. Das Gespräch ist auch im … Weiterlesen