Bewaffnete Neutralität als Friedenskonzept

Das Simpelste vorweg: Trotz lückenhaften Kenntnissen über die Ereignisse in der Ukraine sind meine Sympathien bei der Ukraine. Über die Sowjetunion und Russland hab ich viele Bücher gelesen, auch jüngeren Datums, und finde keinen Zugang, der mich für die russische Politik gewinnen könnte. Timothy Snyders «Bloodlands», auch wenn es keine ausschliesslich historische Darstellung ist, hat … Weiterlesen

Video-Auftritt von Selenskyj vor der Bundesversammlung: «Deshalb braucht es die Neutralitätsinitiative!»

Morgen Donnerstag wird der ukrainische Präsident Selenskji eine Videobotschaft an die Bundesversammlung richten. Die Büros des National- und Ständerates haben einem Gesuch der ukrainischen Regierung entsprochen. Ein Ordnungsantrag der SVP, auf diese Aktion sei zu verzichten, wurde von der Mehrheit des Nationalrates abgelehnt. Auch das überparteiliche Komitee der Neutralitätsinitiative hält den Selenskyj-Aufritt für einen erneuten … Weiterlesen

Pro Schweiz 1. Mitgliederversammlung

«Verfolgen Sie die 1. Mitgliederversammlung von Pro Schweiz live! Am Vormittag finden die Grussbotschaften aus der Suisse romande und aus dem Tessin sowie die Standortbestimmung des Präsidenten von Pro Schweiz statt. Am Nachmittag wird Prof. Dr. Mark E. Villiger in seinem Referat «Die Neutralität der Schweiz – eine Einordung» dem aktuellen Thema «Neutralität» auf den … Weiterlesen

27. Juni 2023: Forum «Der Wert der Neutralität»

Kommen Sie Ende Juni nach Luzern an die Forumsveranstaltung der Stiftung «Freiheit & Verantwortung». Mit Impulsreferaten und hochkarätiger Podiumsdiskussion – ein Anlass, der die Gedanken und Argumente bezüglich der Schweizer Neutraliät schärft. «Der Wert der Neutralität»Dienstag, 27. Juni 2023, 19.00 UhrForum 1 der Messe Luzern, Horwerstrasse 87, Luzern(ÖV-Haltestelle: Luzern Allmend/Messe) Öffentlicher Anlass, freier Eintritt, keine Anmeldung … Weiterlesen

Selenski im Bundeshaus? Flache Lernkurve in Bundesbern

Man hofft irgendwie, der peinliche Auftritt von Bundesrat Ignazio Cassis zu Beginn des Ukraine-Krieges – Selenski sei doch fast äs Bitzeli sein Freund – gehe langsam vergessen. In Russland gings schon mal nicht vergessen. Auch sonstwo registriert man solche Kapriolen. Und stellt fest: Der Schweiz liegt scheinbar nicht mehr viel dran, im Nationengefüge dieser Erdkugel … Weiterlesen

«Neutral», «neutrum» = weder noch: Das kostet halt Kraft

Auch in Deutschland gibt es weiterhin noch einzelne Medienplattformen, die das Selberdenken anregen. Eine ist Kontrafunk Radio, zu empfangen online. Kontrafunk Radio hat sich mit SVP-Nationalrat Franz Grüter unterhalten. Grüter ist u.a. IT-Unternehmer, Nationalrat und dort Präsident der Aussenpolitischen Kommission. Grütter spricht über das Wort «Neutralität» (neutrum = weder noch, das setzt viel Kraft voraus), … Weiterlesen

«Das heisst auch, dass wir keine Kriege unterstützen.»

Paul R. Seger ist seit 2018 Schweizer Botschafter in Berlin. In einem Gespräch mit der Augsburger Zeitung erklärt er den Deutschen geduldig, warum Schweizer Munition, von Deutschland gekauft, nicht in einem Drittkrieg genutzt werden darf. Neutralität gehöre nun eben zur DNA der Schweiz. Zur Kritik, die momentan auf die Schweiz einprasselt, sagt er: «Es wird … Weiterlesen

Mit der Neutralitätsinitiative aus der Sackgasse heraus

«Die Neutralität ist anpassungsfähig, ohne dass ihr Kern verleugnet werden muss», schreibt alt Bundesrat Kaspar Villiger in seinem Gastkommentar in der NZZ (11.4.2023). Hans Bieri, Mitglied des Komitees der Neutralitätsinitiatve (und Geschäftsführer der Schweizerischen Vereinigung Industrie und Landwirtschaft SVIL), hält mit mehreren Argumenten dagegen – in einem Leserbrief, der am 17.4.2023 in der NZZ abgedruckt wurde. … Weiterlesen

«Halb neutral» gibt es nicht

Wenn wir nicht gegenhalten (mit der Neutralitätsinitiative), weicht sich der Neutralitätsbegriff immer weiter aus. Es ist wichtig, immer wieder zu erklären: «Halb neutral» gibt es nicht. Paul Widmer, ehemaliger Spitzendiplomat, beschreibt in einem Gastbeitrag im Tages-Anzeiger in kurzen Worten direkt punktgenau, in welchen «halbneutralen» Gebieten gewisse Bundesberner Funktionäre herumstolpern.In der Debatte um die Nicht-Wiederausfuhr von … Weiterlesen