Bundesrätin Viola Amherd besucht den NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg. Wer versteht hier was, wer versteht was nicht? Der NATO-Generalsekretär nimmt die Gelegenheit wahr und erteilt der Schweiz eine neutralitätspolitische und neutralitätsrechtliche Lektion. Die Schweiz sei quasi verpflichtet, den Käuferstaaten von Schweizer Kriegsmaterial zu erlauben, Waffen und Munition an die Ukraine weiterzugeben. Das sei mit der Neutralität … Weiterlesen

Wer sich für die Neutralität einsetzt, ist für Bundesbern ein «Gegner». Die Umbenennung der Schweizer Neutralität in «kooperative Neutralität», die das Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) von Bundesrat Ignazio Cassis geplant hatte, ist beim Gesamtbundesrat nicht gut angekommen. Allerdings aus rein taktischen Gründen: Laut dem Schweizer Fernsehen will man nach aussen «in dieser geopolitisch heiklen … Weiterlesen