Bewaffnete Neutralität

Der Nationalrat setzt ein Zeichen gegen Amherds Nato-Gelüste

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Die Schweizer Armeechefs trainieren ihre Verbände, was das Zeug hält. Eigentlich gut. Aber eigenständige operative Fähigkeiten scheinen weniger wichtig. Hingegen sieht man: Nato-Helis in der Waadt, Hercules-Lastflugzeuge im Simmental. Offiziell wirds erklärt als eine Art gemeinsames technisches Training, mehr nicht. «Interoperabilität», «internationale Zusammenarbeit» sind die Worte im Schweinwerferlicht.Hinter die Bühne zu sehen ist wichtig. Wer … Weiterlesen

Die Meistererzählung der Moderne ist am Scheitern – die Neutralitätsinitiative ist die dringende Kurskorrektur

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Verana Tobler ist Mediatorin, Soziologin, Ethnologin und Expertin für Migration und interkulturelle Ko-Existenz. Sie beobachtet und denkt sorgfältig nach und gehört deshalb zu den systemkritischen Linken und Grünen, welche die Neutralitätsinitiative unterstützen. Auf Infosperber schreibt sie eine Replik auf einen Artikel des Journalisten Georg Häsler. Dieser meinte in der NZZ, in der Neutralitätsinitiative würden sich … Weiterlesen

Neutralitätsinitiative ist gültig – starkes Zeichen gegen ewiggestrige Neutralitätsabschaffer

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Die Schweizerische Bundeskanzlei verfügt per 28. Mai 2024, dass die Initiative mit 129’806 gültigen Unterschriften alle gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt. Das Initiativekomitee ist erfreut, dass die Neutralitätsinitiative so stark unterstützt wurde. Das Zustandekommen ist eine starke Antwort auf die Gruppierung «Neutralität im 21. Jahrhundert», welche heute ein Manifest zur Zerstörung der Neutralität verabschiedet hat. Die Gruppierung … Weiterlesen

Sich aus dem Konflikten anderer Staaten heraushalten

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«Die Schweiz kann ihre Stärken am besten einsetzen, wenn sie sich militärisch und wirtschaftlich aus den Konflikten anderer Staaten heraushält.» Dies kann als ein Kernsatz der Neutralitätsinitiative gelten.Die Neue Zürcher Zeitung lässt den Neutralitätsforscher Dr. Pascal Lottaz darlegen, warum die vermeintliche «Blocher-Initiative» sehr wohl auch von Linken unterstützt wird (NZZ 12.2.2024). Als Auslandschweizer und Associate … Weiterlesen

Zum «Tag der Neutralität» nur Totschweigen in Bundesbern

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Trotz kriegerischen Zeiten ist die Aktie Neutralität deutlich unterbewertet. Das gilt für die nationale wie für die internationale Ebene. So übersehen die neutralitätsmüden Bundesräte, Parlamentarier und Diplomaten geflissentlich den heutigen 12. Dezember. Dabei würde es sich gerade für die Schweiz um ein besonders wichtiges Datum handeln. Jedes Jahr begeht die Welt am 12. Dezember nämlich den Internationalen … Weiterlesen

Emmylou Ziehli-Maillard: «Neutralität bedeutet interne wie auch globale Stabilität»

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An der SVP-Delegiertenversammlung sprach auch die junge Politikerin Emmylou Ziehli-Maillard aus der Waadt. «Das politische Leben ist geprägt von kurz-, mittel- und langfristigen Kämpfen. Ohne jeden Zweifel ist die Wahrung einer glaubwürdigen und erfolgreichen Neutralität ein langfristiges strategisches Ziel von grosser Bedeutung für die Schweiz. Nach innen ist sie eine Garantie für Sicherheit, Wohlstand und … Weiterlesen

«Die Mitte-Links-Mehrheit von Bundesrat und Parlament steht nicht mehr hinter der schweizerischen Neutralität»

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Die meisten Schweizer/-innen wissen: Die Neutralität ein sehr wichtiger Teil der Schweizer Identität. Unter politischen Parteien gilt dies leider nur für eine: Die SVP. An ihrer Delegiertenversammlung war die Neutralitätsinitiative das Hauptthema. Walter Wobmann, Nationalrat und Präsident des Initiativkomitees, sagte in einem Referat: «Wer die Neutralität zerstört, zerstört das Wesen unseres Landes.» Wobmann schreibt auf … Weiterlesen

«Die Schweiz als Ort für Friedensverhandlungen»

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In seinem neuesten Video denkt Rechtsanwalt Valentin Landmann über die Schweizer Neutralität nach. Über deren Bedeutung, die Folgen aus einer Verletzung der Neutralität und die Folgen eines Verzichts der Neutralität. Die Schweiz solle durch ihre Neutralität ein Ort des Treffens und der Vermittlung sein. Wichtige Grundlagen dazu seien, dass sich die Schweiz aus Konflikten heraushält, … Weiterlesen

25 Schweizer Leopard-2-Panzer gehen nach Deutschland – wir schwächen damit unsere eigene Armee

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Es ist ein «Buebetrickli» und umgeht letztlich die gesetzlichen Grundlagen: Der Ständerat hat soeben Ja gesagt (mit 25 zu 15 Stimmen), dass 25 Schweizer Kampfpanzer ausgemustert und an Deutschland verkauft werden. Es ist ein Ringtausch. Diese Panzer füllen eine Lücke der Deutschen Bundeswehr. Diese Lücke ist entstanden, weil Deutsche Panzer an die Kriegspartei Ukraine geliefert … Weiterlesen

Neutralität als Chance für die Schweiz und für die Welt

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«Neutralität ist ein alter Zopf, den man abschneiden sollte.» — «Die Schweiz muss sich immer enger mit der EU und der Nato zusammentun.» — «Neutralität bedeutet automatisch Abschottung.» Solche Aussagen sind schnell nachgeplappert. Sie sind oberflächlich und verpassen das Wesentliche. Marianne und Werner Wüthrich hingegen legen in einer sorgfältig zusammengestellten Dokumentation dar, welchen eigentlichen Zweck … Weiterlesen