Bewaffnete Neutralität als Friedenskonzept

Das Simpelste vorweg: Trotz lückenhaften Kenntnissen über die Ereignisse in der Ukraine sind meine Sympathien bei der Ukraine. Über die Sowjetunion und Russland hab ich viele Bücher gelesen, auch jüngeren Datums, und finde keinen Zugang, der mich für die russische Politik gewinnen könnte. Timothy Snyders «Bloodlands», auch wenn es keine ausschliesslich historische Darstellung ist, hat … Weiterlesen

Video-Auftritt von Selenskyj vor der Bundesversammlung: «Deshalb braucht es die Neutralitätsinitiative!»

Morgen Donnerstag wird der ukrainische Präsident Selenskji eine Videobotschaft an die Bundesversammlung richten. Die Büros des National- und Ständerates haben einem Gesuch der ukrainischen Regierung entsprochen. Ein Ordnungsantrag der SVP, auf diese Aktion sei zu verzichten, wurde von der Mehrheit des Nationalrates abgelehnt. Auch das überparteiliche Komitee der Neutralitätsinitiative hält den Selenskyj-Aufritt für einen erneuten … Weiterlesen

Mit der Neutralitätsinitiative aus der Sackgasse heraus

«Die Neutralität ist anpassungsfähig, ohne dass ihr Kern verleugnet werden muss», schreibt alt Bundesrat Kaspar Villiger in seinem Gastkommentar in der NZZ (11.4.2023). Hans Bieri, Mitglied des Komitees der Neutralitätsinitiatve (und Geschäftsführer der Schweizerischen Vereinigung Industrie und Landwirtschaft SVIL), hält mit mehreren Argumenten dagegen – in einem Leserbrief, der am 17.4.2023 in der NZZ abgedruckt wurde. … Weiterlesen

Flab-Raketen: Behalten statt verschrotten!

Heftiges Kopfschütteln am Wochenende, aber aus unterschiedlichen Gründen: Die NZZ am Sonntag weiss, dass die Schweiz sich wieder mal daran macht, Flab-Raketen-Systeme zu verschrotten. 60 Systeme, 2000 dazugehörende Raketen. Die NZZaS hat mit Peter Schneider gesprochen, dem ehemaligen Chefredaktor der Allgemeinen Schweizerische Militärzeitschrift ASMZ. Schneider sagt dort: (Diese Rapier-Systeme) «…sind alt, aber nicht völlig veraltet.» … Weiterlesen