Diplomatie

War die Bürgenstock-Konferenz ein Bürgenflop?

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Nationalrat Pierre-André Page schaut im französischsprachigen «Blick» in einem Interview auf die Bürgenstock-Konferenz zurück. Sie habe nichts gebracht, sagt er. Page ist Mitglied der Aussenpolitischen Kommission des Nationalrats. Das Interview, en français (Alessia Barbezat/Blick_Schweiz, 17.06.2024) Ein paar Kern-Aussage daraus: 84 Länder und Institutionen haben die finale Erklärung der Bürgenstock-Konferenz unterzeichnet. Aber unter anderem die BRICS-Staaten haben … Weiterlesen

Nato-Helis in Payerne zwecks «Erweiterung der Kompetenzen der US-Piloten» – wie bitte?!

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Mitte Mai war die Nato schon wieder gemeinsam mit der Schweizer Armee am trainieren. Dieses Mal mit zwei Heilkoptertypen, der Blackhawk (Kampfmaschine) und der Chinook (Transportmaschine mit Doppelrotor), normalerweise stationiert in einer US-Basis in Deutschland. Nato in Reinform mitten in der Schweiz. Die Erklärung dazu wiederholt sich. Man wolle «taktische Fähigkeiten mit anderen Nationen weiterentwickeln», … Weiterlesen

«Wenn die Schweiz noch wirklich neutral wäre… was könnte sie dann bewirken?»

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Das sei eine dringende Frage, die jede(r) sich stellen sollte, so der Zürcher Rechtsanwalt Valentin Landmann. «Und unterschreiben Sie auch gleich die Neutralitätsinitiative!» Neutralität bedeute unter anderem, keine Waffen an Kriegsparteien zu liefern; Kriegsparteien gleich zu behandeln. Wenn die Schweiz sich neutral verhalten hätte, wären gewisse Chancen gestiegen: Dass sich Grossmächte und Streitparteien in der … Weiterlesen

Sich aus dem Konflikten anderer Staaten heraushalten

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«Die Schweiz kann ihre Stärken am besten einsetzen, wenn sie sich militärisch und wirtschaftlich aus den Konflikten anderer Staaten heraushält.» Dies kann als ein Kernsatz der Neutralitätsinitiative gelten.Die Neue Zürcher Zeitung lässt den Neutralitätsforscher Dr. Pascal Lottaz darlegen, warum die vermeintliche «Blocher-Initiative» sehr wohl auch von Linken unterstützt wird (NZZ 12.2.2024). Als Auslandschweizer und Associate … Weiterlesen

Linke und Grüne sagen JA zur Neutralitäts-Initiative

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Die im 2022 lancierte Initiative «Wahrung der schweizerischen Neutralität» wird in vielen Medien und von einem Teil der Linken und Grünen als ein rechtspopulistischer Versuch zum Isolationismus gebrandmarkt. Wir widersprechen: Als Linke und Grüne begrüssen und unterstützen wir die Neutralitätsinitiative! Die Initiative ist nicht «rechts», sondern wurde von einem überparteilichen Komitee ausgearbeitet, das die Schweizer … Weiterlesen

UNO-Resolution: Schändlicher Neutralitätsbruch des EDA

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Am Freitag hat «die Schweiz» in der Generalversammlung der UNO einer von den arabischen Staaten und weiteren Musterdemokratien wie Russland, Iran, Venezuela und Kuba vorgeschlagenen Resolution zugestimmt, zusammen mit anderen 119 Staaten. Diese Entschliessung fordert einen «humanitären Waffenstillstand» im Nahen Osten. Alles, ohne die grauenhaften Verbrechen der Hamas an israelischen Zivilisten auch nur zu erwähnen, … Weiterlesen

Neutralität als Chance für die Schweiz und für die Welt

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«Neutralität ist ein alter Zopf, den man abschneiden sollte.» — «Die Schweiz muss sich immer enger mit der EU und der Nato zusammentun.» — «Neutralität bedeutet automatisch Abschottung.» Solche Aussagen sind schnell nachgeplappert. Sie sind oberflächlich und verpassen das Wesentliche. Marianne und Werner Wüthrich hingegen legen in einer sorgfältig zusammengestellten Dokumentation dar, welchen eigentlichen Zweck … Weiterlesen

Video-Auftritt von Selenskyj vor der Bundesversammlung: «Deshalb braucht es die Neutralitätsinitiative!»

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Morgen Donnerstag wird der ukrainische Präsident Selenskji eine Videobotschaft an die Bundesversammlung richten. Die Büros des National- und Ständerates haben einem Gesuch der ukrainischen Regierung entsprochen. Ein Ordnungsantrag der SVP, auf diese Aktion sei zu verzichten, wurde von der Mehrheit des Nationalrates abgelehnt. Auch das überparteiliche Komitee der Neutralitätsinitiative hält den Selenskyj-Aufritt für einen erneuten … Weiterlesen

27. Juni 2023: Forum «Der Wert der Neutralität»

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Kommen Sie Ende Juni nach Luzern an die Forumsveranstaltung der Stiftung «Freiheit & Verantwortung». Mit Impulsreferaten und hochkarätiger Podiumsdiskussion – ein Anlass, der die Gedanken und Argumente bezüglich der Schweizer Neutraliät schärft. «Der Wert der Neutralität»Dienstag, 27. Juni 2023, 19.00 UhrForum 1 der Messe Luzern, Horwerstrasse 87, Luzern(ÖV-Haltestelle: Luzern Allmend/Messe) Öffentlicher Anlass, freier Eintritt, keine Anmeldung … Weiterlesen

Selenski im Bundeshaus? Flache Lernkurve in Bundesbern

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Man hofft irgendwie, der peinliche Auftritt von Bundesrat Ignazio Cassis zu Beginn des Ukraine-Krieges – Selenski sei doch fast äs Bitzeli sein Freund – gehe langsam vergessen. In Russland gings schon mal nicht vergessen. Auch sonstwo registriert man solche Kapriolen. Und stellt fest: Der Schweiz liegt scheinbar nicht mehr viel dran, im Nationengefüge dieser Erdkugel … Weiterlesen