Friedensförderung

War die Bürgenstock-Konferenz ein Bürgenflop?

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Nationalrat Pierre-André Page schaut im französischsprachigen «Blick» in einem Interview auf die Bürgenstock-Konferenz zurück. Sie habe nichts gebracht, sagt er. Page ist Mitglied der Aussenpolitischen Kommission des Nationalrats. Das Interview, en français (Alessia Barbezat/Blick_Schweiz, 17.06.2024) Ein paar Kern-Aussage daraus: 84 Länder und Institutionen haben die finale Erklärung der Bürgenstock-Konferenz unterzeichnet. Aber unter anderem die BRICS-Staaten haben … Weiterlesen

Der Nationalrat setzt ein Zeichen gegen Amherds Nato-Gelüste

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Die Schweizer Armeechefs trainieren ihre Verbände, was das Zeug hält. Eigentlich gut. Aber eigenständige operative Fähigkeiten scheinen weniger wichtig. Hingegen sieht man: Nato-Helis in der Waadt, Hercules-Lastflugzeuge im Simmental. Offiziell wirds erklärt als eine Art gemeinsames technisches Training, mehr nicht. «Interoperabilität», «internationale Zusammenarbeit» sind die Worte im Schweinwerferlicht.Hinter die Bühne zu sehen ist wichtig. Wer … Weiterlesen

Die Meistererzählung der Moderne ist am Scheitern – die Neutralitätsinitiative ist die dringende Kurskorrektur

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Verana Tobler ist Mediatorin, Soziologin, Ethnologin und Expertin für Migration und interkulturelle Ko-Existenz. Sie beobachtet und denkt sorgfältig nach und gehört deshalb zu den systemkritischen Linken und Grünen, welche die Neutralitätsinitiative unterstützen. Auf Infosperber schreibt sie eine Replik auf einen Artikel des Journalisten Georg Häsler. Dieser meinte in der NZZ, in der Neutralitätsinitiative würden sich … Weiterlesen

Neutralitätsinitiative ist gültig – starkes Zeichen gegen ewiggestrige Neutralitätsabschaffer

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Die Schweizerische Bundeskanzlei verfügt per 28. Mai 2024, dass die Initiative mit 129’806 gültigen Unterschriften alle gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt. Das Initiativekomitee ist erfreut, dass die Neutralitätsinitiative so stark unterstützt wurde. Das Zustandekommen ist eine starke Antwort auf die Gruppierung «Neutralität im 21. Jahrhundert», welche heute ein Manifest zur Zerstörung der Neutralität verabschiedet hat. Die Gruppierung … Weiterlesen

Die Bedeutung der Neutralitätsinitiative für die Schweiz und eine friedlichere Welt

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Am 11. April 2024 hat das überparteiliche Initiativkomitee ihre Neutralitätinitiative eingereicht. Über 130‘000 Unterschriften zeugen von einem beachtlichen ersten Erfolg. Nun wird es in nächster Zeit möglich sein, über die Initiative, welche die Neutralität präziser in der Bundesverfassung verankern will, abzustimmen. Bereits die Unterschriftensammlung und nun das Zustandekommen der Initiative haben eine breite Debatte ausgelöst, … Weiterlesen

«Wenn die Schweiz noch wirklich neutral wäre… was könnte sie dann bewirken?»

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Das sei eine dringende Frage, die jede(r) sich stellen sollte, so der Zürcher Rechtsanwalt Valentin Landmann. «Und unterschreiben Sie auch gleich die Neutralitätsinitiative!» Neutralität bedeute unter anderem, keine Waffen an Kriegsparteien zu liefern; Kriegsparteien gleich zu behandeln. Wenn die Schweiz sich neutral verhalten hätte, wären gewisse Chancen gestiegen: Dass sich Grossmächte und Streitparteien in der … Weiterlesen

Nachdenken. Verankern in der Verfassung. Mithelfen in Friedensförderung

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Es geschieht selten, dass Privatpersonen in der NZZ ein grosses Inserat schalten. Wenn etwas wichtig ist, geschieht es aber. «Aus fünf Gründen ist die Neutralität der Schweiz nötiger denn je», heisst es im Einstieg, dann kommen fünf Spalten, die in klarem Text und schön scharfer Sprache zum DENKEN und ERKENNEN auffordern. Unterschrieben haben «Henriette Hanke … Weiterlesen