Die Bedeutung der Neutralitätsinitiative für die Schweiz und eine friedlichere Welt

Am 11. April 2024 hat das überparteiliche Initiativkomitee ihre Neutralitätinitiative eingereicht. Über 130‘000 Unterschriften zeugen von einem beachtlichen ersten Erfolg. Nun wird es in nächster Zeit möglich sein, über die Initiative, welche die Neutralität präziser in der Bundesverfassung verankern will, abzustimmen. Bereits die Unterschriftensammlung und nun das Zustandekommen der Initiative haben eine breite Debatte ausgelöst, … Weiterlesen

Linke und Grüne sagen JA zur Neutralitäts-Initiative

Die im 2022 lancierte Initiative «Wahrung der schweizerischen Neutralität» wird in vielen Medien und von einem Teil der Linken und Grünen als ein rechtspopulistischer Versuch zum Isolationismus gebrandmarkt. Wir widersprechen: Als Linke und Grüne begrüssen und unterstützen wir die Neutralitätsinitiative! Die Initiative ist nicht «rechts», sondern wurde von einem überparteilichen Komitee ausgearbeitet, das die Schweizer … Weiterlesen

Zum «Tag der Neutralität» nur Totschweigen in Bundesbern

Trotz kriegerischen Zeiten ist die Aktie Neutralität deutlich unterbewertet. Das gilt für die nationale wie für die internationale Ebene. So übersehen die neutralitätsmüden Bundesräte, Parlamentarier und Diplomaten geflissentlich den heutigen 12. Dezember. Dabei würde es sich gerade für die Schweiz um ein besonders wichtiges Datum handeln. Jedes Jahr begeht die Welt am 12. Dezember nämlich den Internationalen … Weiterlesen

Neutralität als Chance für die Schweiz und für die Welt

«Neutralität ist ein alter Zopf, den man abschneiden sollte.» — «Die Schweiz muss sich immer enger mit der EU und der Nato zusammentun.» — «Neutralität bedeutet automatisch Abschottung.» Solche Aussagen sind schnell nachgeplappert. Sie sind oberflächlich und verpassen das Wesentliche. Marianne und Werner Wüthrich hingegen legen in einer sorgfältig zusammengestellten Dokumentation dar, welchen eigentlichen Zweck … Weiterlesen

Bewaffnete Neutralität als Friedenskonzept

Das Simpelste vorweg: Trotz lückenhaften Kenntnissen über die Ereignisse in der Ukraine sind meine Sympathien bei der Ukraine. Über die Sowjetunion und Russland hab ich viele Bücher gelesen, auch jüngeren Datums, und finde keinen Zugang, der mich für die russische Politik gewinnen könnte. Timothy Snyders «Bloodlands», auch wenn es keine ausschliesslich historische Darstellung ist, hat … Weiterlesen

Neutralität als wichtiger Staatspfeiler der Schweiz

Oliver Zimmer kritisiert in seinem Beitrag in der Weltwoche 13/23 («Mehr Schweiz wagen») zu Recht die Bestrebungen des Bundesrates, ein neues Rahmenabkommen mit der EU konstruieren zu wollen. Im Kern läuft auch das neue Abkommen darauf hinaus, dass der Europäische Gerichtshof (EuGH) über der Schweizer Bevölkerung steht und nicht mehr der Bürger das letzte Wort … Weiterlesen

Die Schweizer Neutralität – ein Friedensprojekt erster Güte

Dr. phil. René Roca, Gymnasiallehrer und Leiter Forschungsinstitut direkte Demokratie FIDD, schaut zurück: In das Warum, Wozu, Wie, Wo, Wann der Schweizer Neutralität. Wir empfehlen, mitten in der Neutralitätsdebatte «Stille zu sitzen», diesen Text zu lesen, Zusammenhänge zu verstehen. Einmal mehr steht die schweizerische Neutralität unter starkem Druck. Das letzte Mal war das Anfang der … Weiterlesen

Der Zar und die Kantönligeister

Anwalt Valentin Landmann zeigt in seinem Videotalk auf, WARUM wir die Neutralität brauchen. In einem halbstündigen Video, zwischen Kaffeetasse und Totenschädel, erklärt er in aller Ruhe interessante Zusammenhänge.Wie ist die Schweizerische Neutralität entstanden? Warum waren es vorher unhaltbare Zustände? Was genau hat sich der Diplomat des Zaren zur Schweiz überlegt? Warum braucht es mitten in … Weiterlesen