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Der Schweizer Rechtsanwalt Valentin Landmann äussert sich in seinem aktuellen Video zum 10-Punkte-Friedensplan, den der Ukrainische Präsident Selensky in den letzten Tagen (Besuch in Bundesbern, WEF Davos) gemeinsam mit der Schweizer Regierung der Weltöffentlichkeit präsentiert hat. Der Plan umfasst verschiedene Aspekte wie die Sicherheit von Kernkraftwerken, Nahrungsmittelsicherheit, Energieversorgung, Austausch von Kriegsgefangenen und Vertriebenen, territoriale Integrität … Weiterlesen

«Freundlich» seien die Gespräche zwischen der Präsidentin der EU-Kommission, Ursula von der Leyen, und unserer Bundespräsidentin, Viola Amherd, gewesen. Auch die Gespräche mit dem EU-Kommissionsvize Maros Sefcovic und Bundesrat Cassis sollen konstruktiv gewesen sein. Also nichts Neues in der EU-Politik; die EU bleibt «nett» und verharrt auf ihren Positionen. Um was geht es eigentlich? Letztlich … Weiterlesen

Das World Economic Forum (WEF) 2024 ist zu Ende. Aus unserer Sicht waren zwei Themen von zentraler Bedeutung: Die Rolle der neutralen Schweiz im Ukraine-Krieg und die geplanten Verhandlungen mit der EU-Kommission über institutionelle Fragen. Die entsprechende Bilanz fällt für Pro Schweiz nüchtern aus. Im Vorfeld des WEF fand das 4. Treffen der Nationalen Sicherheitsberater … Weiterlesen

Ex-Botschafter Paul Widmer sagt es klar: Der Entscheid des Bundesrates im Februar 2022, an den Sanktionen gegen Russland mitzumachen, war ein Fehler – es war ein «völlig falsches Signal». Wladimir Putin und Joe Biden haben beide sofort festgestellt: Die Schweiz ist nicht mehr neutral. Widmer: «Wenn die beiden Hauptantagonisten in diesem Krieg (Ukraine-Konflikt, d.R.) denken, … Weiterlesen

Der Ukraine-Krieg hat in der Schweizer Politik grosse Unsicherheit ausgelöst. Die schweizerische Neutralität schien lange Zeit unbestritten zu sein und genoss einen grossen Rückhalt. Offenbar nur bei «Schönwetter». Bei «Sturm», im Neutralitäts-Ernstfall, verlieren weite Kreise der Politik und Medien die Bodenhaftung. Selbst der Bundesrat hat seinen Kurs innerhalb weniger Tage gewechselt und die neutrale Schweiz … Weiterlesen

Für das, was Bundesbern wieder mal plant, gibt es nur ein Wort: Skandal. Welche internationalen Aufgaben kann die Schweiz in einem Kriegsgebiet übernehmen? Bis vor einigen Jahren war es der Auftrag, dafür zu sorgen, dass die Menschenwürde und Rechte der Leidtragenden von allen (!) Kriegsparteien respektiert werden. Es war/ist Anspruch, Pflicht und edle Aufgabe zugleich, … Weiterlesen

Der Historiker Marco Jorio schreibt dies so im NZZ-Feuilleton vom 1.4.2023, die Schweizer Neutralität sei nichts als ein «mythisch überhöhter Selbstzweck». Er findet, die Schweiz habe im Laufe der Geschichte die Neutralität immer wieder neu «erfinden» müssen und auch heute müsse unser Land dies tun. Jorio dekonstruiert die Neutralität – so offenbar auch in seinem … Weiterlesen