Wenn wöchentlich neue «Experten» zu Neutralität irgendetwas von sich geben, lohnt es sich immer wieder, in Ruhe zurückzuschauen. Hier zum Beispiel einen Text zu lesen, der im 2008 geschrieben wurde, der in die Tiefe geht – und der heute aktueller ist denn je. Der Urner Franz Muheim (1923–2009), langjähriger Ständerat, denkt in diesem Text nach über «strikte Unparteilichkeit» – «kluge Zurückhaltung» — «kein Einmischen». Er schreibt: «Der Bundesrat ist an sachbezogene verfassungsrechtliche Pflichten gebunden und muss sich stets neutralitätspolitisch korrekt verhalten. Die Motive seines Handelns dürfen weder auf persönliche Empfindungen noch auf individuelle Ideologien zurückgehen.»
In der «Spalte rechts» auf der letzten Seite dieses PDFs stellt Schweizerzeit-Herausgeber Ulrich Schlüer übrigens noch einen dieser «Experten» vor — als bestens ergänzende Aktualität zum Text von Franz Muheim.
(Publiziert mit freundlicher Genehmigung der Schweizerzeit.)