Schweizer Neutralität aus Aussensicht – von jemandem, der ganz nah und konkret erlebt hat, welch wichtige Funktion sie hat.
Edward T. McMullen Jr. war von 2017–2021 amerikanischer Botschafter in der Schweiz und in Liechtenstein. Er möchte mit diesem Text «Klarheit schaffen für all jene Nicht-Schweizer, die die Neutralität der Schweiz in Frage stellen und sie neu definieren wollen.» Natürlich dürfen alle Schweizer diesen Text lesen…
Es geht um die Schweizer Rolle in konkreten diplomatischen Aktionen, um wertvolle Unterstützung der Schweiz in der internationalen Ordnung, um Abkommen und Konferenzen. Und um eine mögliche Rolle der Schweiz in Sachen Ukraine, welche wirklich nachhaltig wäre – im Gegensatz zu (in-)direkten Waffenlieferungen!
Mullen schreibt: «Irgendwann wird die Ukraine wiederaufgebaut werden müssen. Wenn diese Zeit gekommen ist, wird eine wahrhaft neutrale Schweiz eine Rolle übernehmen, wie das keine andere Nation vermag.»
Wenn die Schweiz ihre Neutralität weiter aufweicht und relativiert, wird sie immer weniger gefragt sein – weil das Vertrauen fehlt. Die Neutralitätsinitiative macht mit der Weichspülerei ein Ende. Klarheit schaffen, Vertrauen behalten, wichtige und hilfreiche Rolle in der Welt behalten.
Wir publizieren diesen Text mit freundlicher Genehmigung der Weltwoche.
«Ich erinnere mich oft an jenen kalten, trüben, verregneten Dezembertag 2019, als auf dem Rollfeld des Flughafens Zürich stille Diplomatie in Aktion zu beobachten war, Grundlage der Guten Dienste, für die die Schweiz seit langem geschätzt und bewundert wird. Ich sah Schweizer Diplomaten nach einer schwierigen Mission in Teheran aus einem Flugzeug steigen, in dem ein wichtiger Passagier sass, der nur «Gefangener Wang» hiess.
Xiyue Wang, Doktorand in Princeton, der seit 2016 in einem iranischen Gefängnis gesessen hatte, würde endlich zu Frau und Kind zurückkehren.
Als er sich anschickte, an Bord seines Flugzeugs zu gehen, drückte ich ihm im Auftrag des Präsidenten der Vereinigten Staaten eine amerikanische Fahne in die Hand und hiess ihn willkommen in der Freiheit – woraufhin er in meinen Armen in Tränen ausbrach.
Einfache Richtlinien
Das ist mein emotionalstes und denkwürdigstes Erlebnis als US-Botschafter in der Schweiz und in Liechtenstein. Über Monate hatten mir meine Mitarbeiter in Bern von Beispielen des Mitgefühls und der Professionalität des Schweizer Botschafters und seiner Kollegen in Teheran berichtet, die unsere Interessen in Iran vertraten. Herr Wang erzählte mir, dass er ohne die Schweizer, die ihn mit Büchern und westlichen Nahrungsmitteln versorgten und ihm Mut machten, nicht durchgehalten hätte. Ähnliches wurde auch von anderen berichtet, unabhängig von Xiyue Wang – es darf nicht vergessen werden.
Nach einer langen Erfolgsgeschichte haben sich die Guten Dienste der Schweiz abermals als unschätzbar erwiesen. Nach all den Beiträgen in aussenpolitischen Zeitschriften, die ich in den letzten Wochen gelesen habe, und all den Kommentaren von Leuten, die noch nie in der Schweiz gewesen sind, möchte ich unter Berufung auf andere wichtige historische Ereignisse Klarheit schaffen für all jene Nicht-Schweizer, die die Neutralität der Schweiz in Frage stellen und sie neu definieren wollen.
Eine Schweiz, die bereit ist, als neutrale Partei zu vermitteln, und zugleich entschlossen für Frieden und Freiheit eintritt, ist ein Gewinn für die internationale Ordnung, der historisch verstanden und respektiert werden sollte.
Warum, werden Sie sich fragen, ist die Geschichte von Herrn Wang relevant? Warum lohnt es sich, an diesen verregneten Tag auf dem Vorfeld des Zürcher Flughafens zu erinnern? Während einige der führenden und lautesten Vertreter der internationalen Medien, Ökonomen, Banker und Politiker darüber diskutieren, ob die Schweiz an ihrer Neutralität festhalten sollte, empfiehlt es sich, die Dinge in die richtige Perspektive zu rücken.
Die Geschichte der Schweizer Neutralität ist bekannt. Die Schlacht bei Marignano 1515, in der zehntausend Schweizer den Tod fanden, führte dazu, dass die Eidgenossen fortan keine Expansionspolitik mehr betrieben. Die Schweizer, umringt von Frankreich, Österreich und Deutschland, erkannten, dass es klug sei, im Konflikt der europäischen Mächte neutral zu bleiben. Der Wiener Kongress 1815, der Vertrag von Paris und die Haager Konvention von 1907 garantierten die Neutralität, an der die Schweiz bis heute festhält.
Im Mai 2022 entwarf Bundespräsident Ignazio Cassis eine modernisierte Version der Schweizer Neutralität: «Keine Teilnahme an Kriegen, internationale Zusammenarbeit, aber keine Mitgliedschaft in militärischen Allianzen, keine Truppen und Waffenlieferungen für Kriegsparteien, keine Durchgangsrechte.» Einfache Richtlinien, die es der Schweiz mit ihren 8,7 Millionen Einwohnern ermöglichen, eine Rolle bei internationalen Verhandlungen über Frieden und Stabilität zu spielen, wie es keine andere Nation vermag. Es ist eine angemessene und passende Rolle, die dieses ökonomische Kraftwerk einer zunehmend instabilen Welt anbieten kann.
Dies erkannte auch der grosse Staatsmann Winston Churchill, der 1944 in einem Brief an Aussenminister Anthony Eden schrieb: «Von allen Neutralen hat die Schweiz das grösste Anrecht auf Anerkennung … Was kümmert es uns, ob sie die von uns gewünschten kommerziellen Vorteile bieten kann oder den Deutschen zu viel gegeben hat? Die Schweiz ist ein demokratischer Staat, der für Freiheit und Selbstverteidigung … undweitgehend auf unserer Seite steht.»
Wie die Geschichte gezeigt hat, ist die Schweiz ein Zufluchtsort für Generationen von Intellektuellen, Freiheitskämpfern, Schriftstellern, Reformatoren und anderen, die einer Tyrannei entflohen und in einem Land, das Gedanken- und Meinungsfreiheit hochhält, politisches Asyl suchten. In einer Welt, in der solche demokratischen Werte zunehmend gefährdet sind, brauchen wir die Schweiz umso mehr.
In der aktuellen Debatte über die Rolle der Schweiz in der internationalen Politik sollte die Staatengemeinschaft zurückschauen und sich in Erinnerung rufen, welch bedeutende Rolle die Schweiz bei der Vermittlung von Abkommen und der Organisation von Konferenzen gespielt hat, die Kriege verhindert, den Wiederaufbau von Nationen vorangebracht und der Schweizer Friedenspolitik zu globalen Handelspartnerschaften und einer Nachfrage nach Guten Diensten verholfen haben.
Seit vierzig Jahren finden in Genf diplomatische Gespräche zwischen Vertretern der USA und Russlands statt. Am denkwürdigsten war das Treffen zwischen Präsident Ronald Reagan und Generalsekretär Michail Gorbatschow im Jahr 1985, das weithin als wegbereitend für das Ende des Kalten Kriegs angesehen wird. Das Gipfeltreffen zwischen Präsident Joe Biden und Präsident Wladimir Putin 2021 war eine wichtige Chance für Diplomatie in einer Zeit, in der miteinander gesprochen werden muss.
Auf Kurs bleiben
Die Guten Dienste der Schweiz und ihre Bereitschaft, als Schutzmacht unsere Interessen zu vertreten, spielen eine zentrale Rolle in der US-Aussenpolitik. Es ist das Vertrauen zwischen bilateralen und multilateralen Partnern, das es der Schweiz wie keiner anderen Nation ermöglicht, diese Rolle zu übernehmen.
Angesichts des fortdauernden Ukraine-Kriegs und der Tatsache, dass China, Russland, Saudi-Arabien, der Iran und andere Gespräche führen und Abkommen schliessen, ist es umso wichtiger, dass die Schweiz bei ihrem Kurs bleibt und ihre Neutralität wahrt. In hoffentlich nicht allzu ferner Zukunft wird die Schweiz als fairer und ehrlicher Makler für diplomatische Gespräche zur Verfügung stehen, die für Sicherheit und Frieden auf der Welt sorgen werden.
Irgendwann wird die Ukraine wieder aufgebaut werden müssen. Die Schweizer haben mit der Konferenz von Lugano eine erste internationale Diskussion zu diesem Thema veranstaltet. Irgendwann wird die Welt, die vor dem Abgrund eines dritten Weltkriegs steht, einen Schritt zurücktreten und einen Weg zu internationalen Lösungen für Demokratie und Freiheit finden.
Und wenn diese Zeit gekommen ist, wird eine wahrhaft neutrale Schweiz eine Rolle übernehmen, wie das keine andere Nation vermag. Edmund Burke hat einmal gesagt: «Menschen, die nicht auf ihre Vorfahren zurückblicken, werden auch nicht an ihre Nachwelt denken.» Man kann nur hoffen, dass sich die Welt an die alte und wertvolle Schweizer Tradition der Neutralität erinnern wird, die weltweit zu Freiheit und Demokratie beigetragen hat. Dies ist, heute mehr denn je, für die Schweiz eine gute Gelegenheit, den Weg zu einer friedlichen und prosperierenden Welt zu bereiten.»
Aus dem Englischen von Matthias Fienbork